Articles and Essays by Mark Engler

    Bush in Mexiko

    Der zehnte Jahrestag der zapatistischen Erhebung war jedoch ein wegweisender Zeitpunkt für eine Mexikoreise.

    Vor zehn Jahren tauchten maskierte Rebellen in den Bergen von Chiapas, derrmsten Region Mexikos, auf und betraten erstmals die Weltbühne. Sie bezeichneten sich selbst als Zapatistas und nahmen die unbeendete Mission der Mexikanischen Revolution auf, eine Landreform und demokratische Freiheiten einzufordern. Doch darüber hinaus verbanden sie ihren Kampf mit dem Zeitalter der Globalisierung. Die Zapatistas erkoren den 1. Januar 1994, den Tag, an dem das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA = North American Free Trade Agreement) in Kraft trat, aus, um ihn unter dem Motto Ya Basta!” Es reicht zum Auftakt ihres Aufstandes zu machen.

    Als President Bush jüngst nach Monterrey, Mexiko, zum Vierten Amerikagipfel reiste, beschftigten ihn sicherlich nicht die chiapanekischen Rebellen. Er hoffte statt dessen, die Spannungen zwischen den USA und den lateinamerikanischen Regierungen beilegen zu können, die erst kürzlich an Handelsfragen und dem U.S. Krieg gegen den Irak entbrannten. Der zehnte Jahrestag der zapatistischen Erhebung war jedoch ein wegweisender Zeitpunkt für eine Mexikoreise. Bush wurde nicht von einer Reihe unkritischer und fügsamer Alliierter empfangen sondern von einem widerspenstigen Lateinamerika, das die Aussichten für die U.S. Vision einer kontinentalen Freihandelszone immer schlechter erscheinen losst.

    Whrend die Staatsoberhupter einige Fototermine mit einem Locheln im Gesicht wahrnahmen und letztendlich eine Gipfelerklrung verabschiedet worden ist, in der die Amerikanische Freihandelszone (FTAA = Free Tade Area of the Americas) begrüt wird, brodelten die Spannungen ununterbrochen und kochten hin und wieder auch nach auen über.

    In seiner weit verbreiteten Stellungnahme erklrte Brasiliens President Lula da Silva, dass nach den 80ern der so genannten verlorenen Dekade (Jahrzehnt) die 90er eine Dekade der Verzweiflung waren”, die durch ein perverses Modell, das flschlicherweise die Wirtschaft vom Sozialen abkoppelte, Stabilitt gegen Wachstum ausspielte, und Verantwortung und Gerechtigkeit voneinander trennte”, hervorgerufen worden ist. Nestor Kirchner, der argentinische President, warnte unterdessen davor, dass ein Handels- Abkommen, das die tiefen Ungleichheiten nicht begradigt, nichts leistet auer einer weiteren Verschrfung der Ungerechtigkeit und dem Zusammenbruch unserer Wirtschaften”. Der venezolanische President Hugo Chßvez forderte schlielich eine neue moralische Architektur” in Lateinamerika, die die rmsten begünstigt”.

    Es ist wichtig, die Bedeutung jedweder politisch- rhetorischer Plakatierung nicht zu überschtzen. Reden kostet im Endeffekt nichts. Doch statt sich nur auf eine Diskussion über soziale Themen zu konzentrieren, ist es Lateinamerikas Neuer Linken” gelungen, einen konkreten Zeitpunkt für das Inkrafttreten der FTAA aus der Konferenzerklrung zu entfernen. Damit haben sich die Chancen erhöht, dass das umkmpfte Abkommen niemals Gültigkeit erlangen wird.

    Wenn sich etwas in Lateinamerika in den 10 Jahren vor diesem Gipfel gendert hat, dann ist es die Idee, dass die U.S. Freihandel”- Initiative unumstritten und unaufhaltbar sei. Und genau an diesem Punkt treten die Zapatistas ins Bild. Viele verweisen auf die chiapanekische Rebellion als Ursprung für die Entstehung der modernen Bewegung gegen die korporative [von Konzernen anhand kapitalistischer Mastbe betriebene; Anm. d. .] Globalisierung. Obwohl sich die Zapatistas der mexikanischen Regierung entgegenstellten, wollten sie nicht die Staatsmacht übernehmen oder anderen eine Ideologie aufzwingen. Sie kmpf(t)en gegen eine homogene [gleichmachende Anm. d. .], monokulturelle Gestaltung der Globalisierung. Sie forder(te)n eine Welt, in der viele Welten existieren können”.

    Die Idee, dass unterschiedliche Welten” tatschlich in der internationalen Wirtschaft leben könnten, mag vielen fremd in den Ohren klingen, die an die Berichterstattung der U.S. Medien gewöhnt sind. In diesem Land wird die Politik ausgedehnter finanzieller Mobilitt und korporativer Ausbreitung, wie sie sowohl das U.S. Finanzministerium, der Internationalen Whrungsfonds (IWF) als auch die Weltbank fördert, schlicht und einfach als Globalisierung” bezeichnet ein Begriff, der einen gutartigen, unausweichlichen bergang zum High Tech Zeitalter beschreiben soll. In Lateinamerika wird dieselbe Politik mit dem Wort Neoliberalismus” erfasst und als eine bestimmte, ausgewhlte Palette an politischen Entscheidungen betrachtet, die die multinationalen Konzerne oft zu Lasten der Entwicklungslnder begünstigen soll.

    Die chiapanekischen Guerillas haben kein Produktionsmodell für linke Regierungen geliefert. Trotzdem hat der Zapatismo erheblichen Einfluss auf die aufstndischen internationalen Bewegungen. Nur wenige haben mehr als die Zapatistas geleistet, um die Kritik am Neoliberalismus in breiten Netzwerken sozialer AktivistInnen zu verbreiten oder um die Hoffnung zu hegen, dass sich andere Globalisierungen durchsetzen könnten.

    Zurückblickend haben die ersten Jahre seit Inkrafttreten der NAFTA den Höhepunkt eines System markiert, das nun seinen Absturz erfhrt. Whrend der letzten Treffen in Cancún und Miami sind Resultate geschaffen worden, die aus Sicht der U.S. HandelsbefürworterInnen von desaströs bis völlig unzureichend beschrieben werden. Gleichzeitig distanzieren sich zahlreiche mainstream WirtschaftswissenschaftlerInnen von entscheidenden Positionen der Entwicklungspolitik des IWF.

    Die globale Gerechtigkeitsbewegung verdient jedoch nicht die gesamte, oder gar den überwiegenden Teil, der Anerkennung für den Bruch des Washingtoner Konsens”. Der Neoliberalismus spürt gegenwrtig die Konsequenzen der eigenen Fehler. Wie Mark Weisbrot vom Forschungszentrum für Wirtschaft und Politik, bestndig bemerkt, habe die herrschende Orthodoxie, selbst gemessen am Indikator, den Banker am einfachsten verstehen dem Wachstum nur wenig geleistet. Von 1980 bis 1999, zwanzig Jahre, in denen die neoliberalen Prinzipien in Lateinamerika bedingungslos umgesetzt wurden, wuchs das pro- Kopf- Einkommen um magere 11% whrend es in der Zeit von 1960 bis 1979 um 80% anstieg. Deshalb auch Lulas Beschreibung als perverses Modell” der Verzweiflung”.

    Des weiteren haben die neoliberalen Spielregeln dramatische wirtschaftliche und soziale Krisen an Orten wie Argentinien oder Bolivien heraufbeschworen, die sogar einige rechte Regierungen dazu veranlasst haben, sich selbst zu fragen, ob denn nicht doch bessere Entwicklungsplne vorhanden sind als die, die Washington auf den Tisch legt.

    Es ist umstritten, dass Brasiliens vernichtendster Schlag gegen die Plne der Regierung Bush nicht die Zusammenarbeit mit Venezuela oder den sozialen AktivistInnen bei hitzigen Anschuldigungen gewesen sei sondern womöglich das einflussreiche Beispiel für konservative Regime. Trotz seiner Bedenken in sozialen Fragen hat Lula da Silva eine pro- Handel Position whrend der FTAA- Verhandlungen eingenommen indem er die U.S. Offiziellen aufgefordert hat, ihre eigenen Mrkte zu öffnen. Die Vereinigten Staaten haben seit jeher den freien” Handel eher grundlegend- ideologisch unterstützt als praktisch indem sie z.B. die U.S. FamerInnen jhrlich mit 19 Milliarden U.S. Dollar subventionierten. Vor dem Hintergrund, dass lateinamerikanische Nationen, auch jene, die sich selbst nicht als radikal betrachten, zunehmend willens sind, für sich einzutreten und ihre nationalen Interessen zu vertreten, lsst die Weigerung der USA, von ihrer macht es, wie wir es sagen”- Heuchelei abzurücken, nichts gutes für zukünftige Gesprche erahnen.

    Die wachsende Skepsis gegenüber den Fehlern des Neoliberalismus, die Beispiele verschiedener Regierungen, die den U.S. Forderungen nicht mehr unterwürfig nachkommen, und die eigene Unnachgiebigkeit der USA in Handelsverhandlungen bilden eine Straenblockade, die wahrscheinlich verhindern wird, dass ein substantielles FTAA Abkommen noch einmal zurück auf die Strae gelangt. Nichtsdestotrotz wird dies alles zusammen Bushs Handelsteam nicht aufhalten, das andere Mittel suchen wird, wie z.B. bilaterale Abkommen mit rmeren Staaten, um die U.S. Plone voranzutreiben. Es woren trotzdem gute Nachrichten für diejenigen, die nie daran geglaubt haben, dass die korporative Globalisierung die beste, oder gar einzige, mögliche Zukunft sei jene, die in Monterrey und in Chiapas, Ya Basta!” riefen.

    Mark Engler ist ein in New York City lebender Autor. Kontakt unter: www.DemocracyUprising.com. Jason Rowe hat für diesen Artikel, der erstmalig bei www.TomPaine.com erschienen ist, zustzliche Forschungsarbeit geleistet. [ bersetzt von: christian stache | Orginalartikel: "Bush in Mexico" ]

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